Mehr Nähe zum Bürger

Als Oberbürgermeister will ich nicht nur davon reden, die Bürgerinnen und Bürger meiner Heimatstadt in die Zukunft mitzunehmen, sondern ganz konkret auch etwas dafür zu tun. Jeder bekommt selbstverständlich immer die Gelegenheit, mich persönlich zu sprechen. Und: Genauso wie ich als Ortsvorsteher von Langenhessen sehr erfolgreich Einwohnersprechstunden am Samstagvormittag durchgeführt habe, so werde ich so eine Samstagssprechstunde auch als Werdauer Oberbürgermeister mindestens einmal monatlich durchführen. Ohne Terminvereinbarung, einfach vorbei kommen und sagen, wo der Schuh drückt. Mindestens einmal im Jahr wird es eine Einwohnerversammlung geben und Sitzungen der Ortschaftsräte werde ich regelmäßig besuchen, wenn man mich einlädt.

Bürgernähe hat auch etwas mit der Verbesserung von Möglichkeiten zu tun, Anliegen an die Stadtverwaltung möglichst schnell und direkt loswerden zu können. Dazu ist eine Veränderung der Öffnungszeiten des Rathauses nötig. An einem Tag in der Woche muss das Rathaus für seine Bürger bis 18.30 Uhr geöffnet sein. Bürgernähe verspricht Ihnen jeder Bürgermeisterkandidat.

Aber messen Sie uns doch an den Taten:

In Werdau findet man auf der nagelneuen Internetseite für jeden Fachbereich nur noch eine Durchwahlnummer und eine zentrale Mailadresse, keine Namen und Zuständigkeiten mehr. Die konkreten Aufgaben der Bereiche sind nicht mehr veröffentlicht. Das gibt es in der gesamten Region kein zweites Mal. Mit Bürgernähe hat das wenig zu tun.

Mehr Unterstützung des Ehrenamts

Wie wichtig bürgerschaftliches Engagement ist, kann ich sehr gut beurteilen. Und wie lebenswichtig die Unterstützung dieses Engagements durch Unterstützer, Sponsoren und die Stadt selbst ist, das ist auch kein Geheimnis. Unterstützung beginnt mit Vertrauen und Respekt für das Engagement, mit Kommunikation auf Augenhöhe, mit unbürokratischer Unterstützung für Veranstaltungen oder bei Genehmigungen und endet mit direkter und finanzieller Unterstützung. Dass sich zum Beispiel unsere freiwilligen Feuerwehren jedes Jahr erneut über den mangelnden Kommunikationswillen seitens der Stadtverwaltung beschweren, ist indiskutabel. Es geht nicht immer um Geld, sondern um Respekt für die eigene Leistung. Ich habe in den letzten Jahren mit Wort und Tat bewiesen, wie sehr ich persönlich die ehrenamtliche Arbeit unserer Kameradinnen und Kameraden schätze. Ich pflege das offene und direkte Wort auch bei unangenehmen Dingen. Darauf können sich nicht nur unsere Feuerwehren auch weiterhin verlassen. Ich will alle unsere Vereine und unser bürgerschaftliches Engagement mit Förderern und Sponsoren besser als bisher zusammenbringen. Es wird innerhalb der Stadtverwaltung einen speziellen Ansprechpartner für Vereinsangelegenheiten – einen „Kümmerer“ – geben, für Fördermittelanträge, zur Vermittlung von Kooperationen und Kontakten und vieles mehr. Die „Richtlinie Vereinsförderung“ der Stadt Werdau, die wahrscheinlich gar niemand kennt, wird umgehend aktualisiert. Für die Vereinsförderung und die Förderung von Veranstaltungen von Vereinen / Interessengemeinschaften / bürgerlichem Engagement werden im städtischen Haushalt in Zukunft mehr Mittel als bisher bereitgestellt.

Mehr Einbindung der Ortschaften

In den vier Werdauer Ortsteilen leben fast die Hälfte unserer Bürgerinnen und Bürger. So wichtig die innerstädtische Entwicklung ist und für mich auch bleibt, auch die Ortsteile haben ein Anrecht auf eine angemessene Entwicklung. Dazu gehört zum Beispiel für jede Ortschaft ein Begegnungszentrum. Eine wichtige und unverzichtbare Bedeutung haben für mich dabei Ortsvorsteher und Ortschaftsräte. Ich werde regelmäßige Beratungen mit allen Ortsvorstehern in einer gemeinsamen Runde einführen, den Ortschaftsräten im Rahmen der jährlichen Haushaltberatungen mehr Rechte als bisher einräumen und gemeinsam mit allen neu gewählten Ortschaftsräten nach den Kommunalwahlen in einer jährlichen „Ortschaftskonferenz“ erörtern, was darüber hinaus zu tun ist.

Mehr Transparenz

Mehr Bürgern die Möglichkeit zur Teilnahme an Stadt- und Ausschusssitzungen zu ermöglichen, ist seit Jahren mein Ziel unter anderem durch Veränderung der Anfangszeiten von Sitzungen. Prüfen Sie mal nach, wer hier ständig dagegen war. Ich kämpfe darum, dass der Sitzungsverlauf im Amtsblatt transparent gemacht wird, dass Anträge und Abstimmungsverhalten der Stadträte für unsere Einwohner sichtbar gemacht werden. Auch hier gibt es heftigen Widerstand, fragen Sie mal, vom wem. Ein städtisches Social-Media-Angebot gibt es nicht. Der Amtsinhaber erklärt, Werdau braucht keine eigene Facebook-Seite, ich bin der Ansicht, das Gegenteil ist der Fall. Schon jetzt gibt es Angebote auf Facebook ( vom Museum, der Stadthalle oder dem webalu ), warum also nicht ein eigenes städtisches Facebook-Angebot mit all diesen Informationen, das sollte auch in Werdau möglich sein und für dieses Ziel stehe ich ein.

Sitzungsprotokolle von öffentlichen Stadtrats- und Ausschusssitzungen und Beschlussvorlagen sollen in einem Rats-Informationssystem auch allen Bürgern zugänglich gemacht werden. Im ersten Entwurf unserer neuen Werdauer Internetseite war das sogar mal vorgesehen, ist jetzt wieder spurlos „verschwunden“. Erklärung dazu: keine.

Es gibt wenige Themen, wo Wort und Tat des Amtsinhabers soweit voneinander entfernt sind wie in diesem Punkt.

Ich werde hier Grundsätzliches ändern. Transparenz und Information ist eine der wichtigsten Voraussetzungen dafür, Vertrauen in Kommunalpolitik insgesamt zu schaffen. Niemand muss aus Angst vor seinen Bürgern oder weil man glaubt, von falscher Seite Beifall zu bekommen, Geheimniskrämerei betreiben. Angst muss man nur dann haben, wenn man keine gute Politik macht.

Mehr Klarheit zu Investitionen

In den letzten Jahren wurden viele große Investitionen mit Fördermitteln der Hochwasser-Schadensbeseitigung realisiert. Von derartigen Förderquoten ( 100 % ) werden wir in Zukunft nur noch träumen können. Wir müssen also mit viel weniger Geld auskommen und die Aufgaben sind groß. Deswegen darf es keine Kostenexplosionen bei städtischen Baumaßnahmen mehr geben. Und das klappt, wenn die folgenden Grundsätze, auf die ich sehr genau achten werde, Beachtung finden:

• 1. keine unrealistisch niedrige Kostenschätzungen, um Stadtrats-Mehrheiten für Maßnahmen zu bekommen, das ist Selbstbetrug

• 2. absolute Klarheit in Bezug auf alle wesentlichen notwendigen Investitionen und größere Instandhaltungsmaßnahmen in Form einer, jährlich anzupassenden Gesamtübersicht mit einer Reihenfolge der Dringlichkeit ( jeder Stadtrat muss für seine Haushaltentscheidung wissen, was in welchem Jahr möglich ist )

• 3. den vielen „kleinen“ aber notwendigen Instandhaltungen / Reparaturen den Vorzug vor größeren Maßnahmen zu geben, damit Schäden beseitigt werden, bevor sie große Ausmaße annehmen

• 4. viel bessere Kommunikation mit Stadtrat, den Ortschaftsräten und Bürgern

• 5. Auswahl der richtigen Fachplaner und Firmen

• 6. umfassende Kontrolle

Die Investitionsplanung wird deutlich berechenbarer und planbarer. Stadträte und Einwohner müssen sich darauf verlassen können, dass Investitionen, in einem Haushaltjahr wegen fehlender Fördermittel oder Ähnlichen verschoben werden, im Folgejahr in der Priorität „nach oben rutschen“ und nicht verschwinden. Und es darf nie wieder geschehen, dass der Fachbereich Stadtentwicklung und Bau trotz Überlastungsanzeigen jahrelang mit seinen Problemen allein gelassen wird. Mit den Folgen daraus kämpfen wir heute noch.

Mehr für Handel und Wirtschaft

Das Wichtigste zuerst: Für einen Oberbürgermeister Sören Kristensen, der selbst aus der Wirtschaft kommt, ist der enge Kontakt zur Wirtschaft eine Selbstverständlichkeit. Für die zukünftige Gesamtentwicklung unserer Stadt ist Wirtschaft,Handel und Dienstleistung auch wegen des Steueraufkommens aus der Gewerbe- und Einkommenssteuer lebenswichtig.

Es beginnt bei den eigenen städtischen Gesellschaften, für die ein Oberbürgermeister als Gesellschafter erhebliche Mitverantwortung trägt. Ich werde mit allen drei Gesellschaften sehr intensiv zusammenarbeiten. Die Unternehmen brauchen angemessene Erträge, die Werdauer Bürgerinnen und Bürger gute Preise für Strom, Gas, Fernwärme und gute Mietpreise in modernen Wohnungen. Das ist kein Widerspruch. In meinem Unternehmen habe ich über 20 Jahre bewiesen, wie man seinen Kunden gute Preise bieten kann und gleichzeitig eine Firma wirtschaftlich führt. Das wird Werdau zugute kommen. Und ein Wort zum webalu: Wer als amtierender Oberbürgermeister öffentlich erklärt, einen Bürgerentscheid zur Schließung des webalu durchführen zu wollen, hat nichts verstanden. Die Beschäftigten brauchen endlich wieder eine richtige Motivation für ihre Arbeit und meine Aufgabe als Oberbürgermeister wird es mit allen Beteiligten sein, Wege für eine Betriebsführung zu suchen und zu finden, die es ermöglicht, dieses Familienbad mit beherrschbaren Kosten zu betreiben und die notwendigen Ersatzinvestitionen in den kommenden Jahren zu finanzieren. Ohne Steuererhöhungen oder große Zuschüsse.

Unser Sorgenkind bleibt der Einzelhandel, besonders in der Innenstadt. Wer bei städtischen Straßenbaumaßnahmen nur von Straßenmarkierung bis Straßenmarkierung denkt, der unterstützt nicht die Handelsgeschäfte, sondern zerstört Familienbetriebe und Kleingewerbe, die gerade auch für unsere Innenstadt unverzichtbar sind. Baumaßnahmen sind nötig. Aber nicht alle gleichzeitig und nicht immer zu Zeiträumen, die unseren Händlern besonders weh tun. Als Aufsichtsratschef des Dorfladen „Grünes Tal“ weiß ich, wovon ich rede. Ich will unsere ortsansässigen Handwerksbetriebe ermutigen, sich wieder mehr als bisher an Ausschreibungen unserer Stadt zu beteiligen. Dazu werden wir uns innerhalb der Stadtverwaltung zu Regeln verständigen, den bürokratischen Aufwand bei öffentlichen Aufträgen auf das minimale gesetzliche Maß zu beschränken.

Große Industrieansiedlungen sind in den kommenden Jahren nicht zu erwarten. Aber wir müssen vorbereitet sein und zumindest die Voraussetzungen schaffen, wenn jemand mal anklopft. Und wir brauchen auch kurzfristig verfügbare Flächen für kleinere und mittlere Betriebe, die sich erweitern oder verändern wollen. Hier ist in den letzten Jahren zu wenig passiert, im städtischen Haushalt dafür vorgesehene Gelder wurden regelmäßig wieder gestrichen.

Jedes Unternehmen, jeder Gewerbetreibende und jeder Freiberufler ist wichtig für unsere Stadt. Wir müssen nicht nur für schnelles Internet, sondern auch für Unterstützung bei Antragstellungen usw. sorgen. Was also digital ohne Rathausbesuch zu erledigen ist, muss auch in Werdau funktionieren. „Mehr Tempo“ ist hier meine Devise.

Mehr Lebensqualität

Jeder hat eine andere Meinung, was Lebensqualität eigentlich bedeutet. Ist es der sichere Job, das schöne Haus, die Familie, die Möglichkeit, den Hobbys in der eigenen Stadt nachgehen zu können oder was anderes?

ine Stadt kann bei Weitem nicht für alles sorgen. Aber wir können und müssen die Rahmenbedingungen durch moderne Schulen und Kindertagesstätten, durch Freizeit-, Sport- und Kulturangebote, durch eine lebendige Innenstadt mit Parkbänken zum Ausruhen oder eine Vielzahl anderer Faktoren verbessern.

Ich erkenne an, dass einiges in den letzten Jahren geschaffen wurde: die Schulen und Kitas sind überwiegend in gutem Zustand, es entstanden Parks und mit unseren städtischen Einrichtungen haben wir auch bei Kultur und Sport etwas zu bieten. Aber man muss ehrlich sein: Die Mittel sind begrenzt. Mir geht es erstmal darum, bestehendes zu erhalten. Mehr wäre schön, wird aber schwierig.

Das IFA-Oldtimertreffen gehört zu Werdau und muss Bestand haben. Unser Stadtfest ist und bleibt unser Stadtfest – und zwar mit wirksamer Unterstützung der Stadt. Wir haben über das Gemeinschaftsprojekt terra plisnensis mit viel Geld ein Tourismuskonzept u.a. für die Koberbachtalsperre und den Werdauer Wald mit konkreten Vorhaben erarbeiten lassen, aber trotz vorhandener Fördermittel für das Naherholungsgebiet in den nächsten Jahren keinerlei Investitionen geplant. Das habe ich bisher kritisiert und will es in Zukunft ändern. Ich will unseren Vereinen, die mit Ihren Veranstaltungen unser Kultur- und Freizeitangebot aktiv mitgestalten, nicht nur erklären, wie toll das ist, sondern solche Aktivitäten auch finanziell unterstützen. Ich kann sicherlich keine Wunder vollbringen. Und auch nicht unbegrenzt Geld für diese Dinge bereitstellen. Aber Ehrlichkeit und Offenheit, das hat erstmal nichts mit Geld zu tun.

Der Bürgermeister kann bei Sponsorensuche für städtische Highlights helfen und auch selbst mal mit anpacken, wie ich es nicht nur als Ortsvorsteher sondern auch jetzt als Unternehmer tue: bei Arbeitseinsätzen an der Kober oder im Langenhessener Dorfclub usw. Und ich werde in Zukunft auch, weil es tierisch Spaß macht, mit rotem Mantel und weißem Bart zum Werdauer Weihnachtsmarkt Geschenke an Kinder verteilen.

Mehr Effizienz in der Stadtverwaltung

Im Laufe der Jahre habe ich viele Beschäftigte sowohl der Stadtverwaltung als auch unserer städtischen Einrichtungen kennenlernen dürfen. Es wird ja viel geschimpft und manchmal ist die Kritik auch berechtigt. Aber ich kenne eine ganze Reihe MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung, die in den unterschiedlichsten Funktionen einen richtig guten Job machen. Die Führung der Werdauer Stadtverwaltung, der städtischen Einrichtungen und Unternehmen traue ich mir zu. Klar muss ich eine Menge neu lernen, doch damit ist es nicht getan. Die sich ständig verändernden Anforderungen erfordern eine regelmäßige Anpassung von Strukturen und Aufgabenfeldern, moderne Arbeitsprozesse und die richtigen Leute an der Spitze ihrer jeweiligen Teams.

Ich vertrete die Überzeugung, dass man auch Details der Arbeitsabläufe kennen muss, ohne sich überall einzumischen. Ich erwarte von meinen Beschäftigten eine selbstständige Aufgabenerfüllung im Rahmen der festgelegten Richtlinien und Zuständigkeiten.

Dazu gehört, dass der Bürgermeister diese Richtlinien festlegt. Hierfür braucht ein Bürgermeister aber erstmal klare eigene Vorstellungen. Wenn wir Stadträte unseren Bürgermeister in Ratssitzungen zuweilen um seine persönliche Meinung zu konkreten Themen gefragt haben, hatten wir manchmal den Eindruck, wir würden versuchen, Pudding an die Wand zu nageln.

Ich werde gemeinsam mit dem Stadtrat Klarheit schaffen. Es wird konkrete Festlegungen geben, in welchen Fristen und in welcher Form Einwohneranfragen zu beantworten sind. Es wird Klarheit zu Arbeitsabläufen und Strukturen in der Stadtverwaltung geben, ohne die Beschäftigten zu überfordern aber auch ohne die gleiche Arbeit doppelt zu machen. Die gegenwärtigen Arbeits- und Kompetenzverteilungen zwischen Bauamt, Gebäudemanagement und Bauhof gefallen mir zum Beispiel nicht. In unserer Unteren Verkehrsbehörde ist jede einzelne Straßensperrung auch unter dem Aspekt zu prüfen, wie sich diese auf Anwohner und Gewerbetreibende auswirken. Abstimmungen mit Betroffenen finden zukünftig statt, bevor alles entschieden ist.

Ja, und es wird Strukturveränderungen auch wegen der Kosten geben. Interkommunale Zusammenarbeit, ein Bürgerbüro, in welchem einfache Verwaltungsarbeiten direkt geklärt und Anträge abgegeben werden können sind wichtige Elemente nicht nur für Bürgernähe, sondern auch für eine effektive Arbeit der Verwaltung.

Ich höre meinen Mitarbeitern zu, bilde mir eine Meinung, vertrete diese innerhalb der Verwaltung und nach außen und stelle mich, wenn es notwendig ist, immer schützend vor meine Beschäftigten.

Mehr Ordnung und Sauberkeit

Lebensqualität in einer Stadt hängt auch davon ab, ob deren Einwohner die Regeln eines guten Zusammenlebens respektieren. Nun ist Werdau leider ( wie viele andere Städte auch ) vom demografischen Wandel stark betroffen. Wir haben eine Reihe unbewohnter Häuser, immer noch einige abrissreife Firmengrundstücke usw. Und an diesen Grundstücken, aber auch an anderen wird in der Regel weder Schnee geschippt und gestreut, es wird nicht gekehrt – manchmal nicht einmal der Müll beseitigt. Defekte Straßenbeleuchtung, Schlaglöcher, verstopfte Gullys, Dreck auf Spielplätzen und anderes sorgen für viel Ärger und immer wieder zu Beschwerden bei der Stadtverwaltung, insbesondere dann, wenn es lange dauert bis solche Mißstände beseitigt werden.

Ich werde dagegen folgendes tun: Es wird eine zentrale Beschwerdenannahme für alle diese Fälle geben, auch wenn für deren Beseitigung unterschiedliche Fachbereiche / manchmal sogar unterschiedliche Behörden zuständig sind. Kein Bürger soll mit seinem Problem „von Amt zu Amt“ laufen müssen. Beschwerden werden zentral gesammelt, bewertet und an die dafür zuständigen weitergegeben. Die Erledigung wird überwacht. Im Amtsblatt wird eine Muster-Mängelmeldung abgedruckt, die es aufmerksamen Bürgern ermöglichen, auf einfache Art ihr Problem zu beschreiben. Die Meldung steht auch zum Download / zum direkten Ausfüllen am Bildschirm und Versenden auf der Internetseite der Stadt bereit. Das ist übrigens gar nichts so Neues, in Flöha wird seit 2017 das Gleiche mit beachtlichem Erfolg gemacht.

Und die Mängel müssen zügig beseitigt werden, als Ortsvorsteher habe ich Meldungen über verstopfte Gullys monatelang immer wieder weitergegeben, bis darauf reagiert wurde. Das ist entsprechend zu organisieren, hier spielt für mich unser städtischer Bauhof eine wichtige Rolle, der zwar nicht überall gleichzeitig sein kann, aber manchmal von Problemen auch erst Wochen nach einer eingegangenen Meldung erfährt. Hier sind Arbeitsprozesse anders zu organisieren.

Mehrheiten im Stadtrat

Das alles schafft ein Bürgermeister nicht alleine. Es braucht auch immer Mehrheiten im Stadtrat. Und Mehrheiten entstehen aus gegenseitigem Vertrauen, aus Verlässlichkeit und Kompromissfähigkeit. Ich habe in den letzten Jahren leider immer wieder erleben müssen, dass der Wille zum Kompromiss, zum offenen und sachorientierten Miteinander nicht gegeben war. Beschlussvorlagen werden als „alternativlos“ hingestellt, eine mit Pro und Kontra zu führende Diskussion wird gar nicht erst zugelassen. In den letzten Jahren leider mit stark steigender Tendenz. Das bringt niemanden weiter und schafft nur zusätzlichen Verdruss.

Ich setzte ausschließlich auf die Kraft der Argumente, auf Offenheit und gegenseitiges Vertrauen. Auch Stadtratsarbeit muss bei aller Ernsthaftigkeit auch Spaß machen. Und den macht es nicht, wenn Dinge verschwiegen, wenn Tricks und gegenseitige Vorwürfe wichtiger sind als eine ehrliche Debatte. Es liegt vor allem am Bürgermeister, das wieder zu ändern. Und ich werde das tun.